Dienstausweise und Dienstmarken der Polizei

Dienstausweis Polizei Niedersachsen Aussen
Dienstausweis Polizei Niedersachsen Aussen
Dienstausweis Polizei Niedersachsen Innen
Dienstausweis Polizei Niedersachsen Innen

Ursprünglich geregelt im Runderlass des Niedersächsischen Ministerium des Innern vom 01.04.1987 über Dienstausweise und Dienstmarken für Polizeibeamte.

Polizeidienstausweis

Polizeidienstausweise sind auf Papier oder auf Plastikkarten gedruckt. Sie sind bei jeder Polizei unterschiedlich. Die Polizei Sachsen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Bayern, das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei halten nach wie vor am Papierausweis fest.

Alle Angehörigen des Polizeivollzugsdienstes (Polizeibeamte und sonstige Bedienstete, die vollzugspolizeiliche Aufgaben wahrnehmen) sind im Besitz eines Polizeidienstausweises und haben diesen im Dienst grundsätzlich mitzuführen

Der Polizeidienstausweis Niedersachsen ist auf grünem Schreibleinen oder einem gleichwertigen Material gedruckt.

Auf dem Ausweis befinden sich der Polizeistern, der Familien- und Vorname, die Amtsbezeichnung, ggfs. die Dienstnummer sowie ein Lichtbild des Inhabers. Der Papierausweis trägt die Unterschrift des Beamten und das Dienstsiegel der beschäftigenden Dienststelle.

Polizeidienstmarke

Alle Ermittlungsbeamten der Polizei, die ihren Dienst in Zivilkleidung versehen, weisen sich bei Amthandlungen grundsätzlich mit der Dienstmarke aus. Sie ist beim Einschreiten unaufgefordert vorzuzeigen. Bei Festnahmen, Durchsuchungen und Beschlagnahmen ist auf Verlangen des Betroffenen auch der Dienstausweis vorzuzeigen.

Der Beamte ist berechtigt, dieses Ansuchen abzulehnen, wenn die erkennbare Absicht vorliegt, ihn bei der Ausübung einer Amtshandlung zu behindern.

Die Dienstmarke ist aus Messinglegierung oval, 60 mm lang und 40 mm breit sowie 2,5 mm stark.

Die Vorderseite der Dienstmarke zeigt die Aufschrift „Kriminalpolizei" und den Polizeistern, auf der Rückseite die Aufschrift „Niedersachsen", das Landeswappen sowie eine laufende Nummer. Der Rand trägt die Inschrift „Bundesrepublik Deutschland".

  • Polizeibeamte in zivil sind verpflichtet, sich auf Verlangen auszuweisen, sofern die Lage dies zulässt.
  • Polizeibeamte in Uniform brauchen sich nicht auszuweisen (OLG Saarbrücken, VRS 47, 474).

Dienstmarke Kriminalpolizei
Dienstmarke Kriminalpolizei
Dienstmarke Rückseite
Dienstmarke Rückseite
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